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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. ALLGEMEINES

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Brothaus GmbH, Inhaber Marcus Fischer & Jürgen Bräuninger, Rothenburger Straße 47, 91593 Burgbernheim (nachfolgend Brothaus GmbH genannt) und Kunden geschlossen werden, die über den online-Shop http://brot-haus.de/ einkaufen. Kunden können Unternehmer und Verbraucher sein. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Unter einem Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB). Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).

1.3 Abweichenden AGB der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende AGB erkennt die Brothaus GmbH nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

2. AUFTRAGSBESTÄTIGUNG UND VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Kunden haben die Möglichkeit über die Internetseite http://brot-haus.de/ Backwaren (nachfolgend „Waren“ oder „Backwaren“ genannt) einzukaufen. Alle Backwaren werden in der eigenen Handwerksbackstube hergestellt und verpackt.

2.2 Die Abbildung der Waren im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot seitens der Brothaus GmbH, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Angebot abzugeben, dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde ein Angebot im Rechtssinne hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung der Ware wird durch eine gesonderte E-Mail nach der Prüfung der Bestellung durch Brothaus GmbH bestätigt. Diese E-Mail-Bestätigung gilt als Annahme im Rechtssinne und der Kaufvertrag ist damit zustande gekommen.

2.3 Alle im Online-Shop erhältlichen Produkte (Backwaren) entsprechen bezüglich Preis, Form und Rezepturbestandteilen der am Produkt befindlichen Produktbeschreibung. Aufgrund natürlicher, rohstoffbezogener Schwankungen kann es zu geringfügigen Abweichungen bei Form und Nährstoffangaben kommen. Die Inhaltsstoffe sind vollständig aufgeführt.

2.3 Die Versand- und Lieferkosten ergeben sich ebenfalls gesondert aus der Website und werden beim Bestellvorgang konkret angegeben.

3. PREISE, ZAHLUNG UND LIEFERUNG

3.1 Der Vertrag kommt in Höhe der bei Bestellung gültigen, auf der Website http://brot-haus.de/ angegebenen Preisen, zustande. Die Preise setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile und eventuell anfallender Versand- und Lieferkosten (nachfolgend „Gesamtpreis“ genannt). Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

3.2 Die Höhe der Liefer- und Versandkosten berechnen sich aus dem Volumen und dem Gewicht der gekauften Ware. Alle Liefer- und Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands müssen die Liefer- und Versandkosten individuell berechnet werden.

3.3 Der Versand der Backwaren erfolgt einmal wöchentlich jeweils am Dienstag um sicher zu stellen, dass eine unverzügliche Zustellung ohne Wochenendverzögerung gewährleistet ist. Je nach gewählter Zahlungsart (bei PayPal) bzw. nachdem der Gesamtpreis (bei Vorkasse) auf dem Konto der Brothaus GmbH eingegangen ist. Der Versand kann auch an einem konkreten, zeitlich danach liegenden Termin erfolgen, sofern sich die Parteien hierauf geeinigt haben.

4. FÄLLIGKEIT UND VERZUG

4.1 Die Zahlung des Kaufpreises in Höhe des ausgewiesenen Rechnungsbetrages ist sofort, ohne Abzug fällig. Dabei stehen dem Kunden folgende Möglichkeiten der Zahlung zur Verfügung: Vorkasse oder über PayPal.

5. WIDERRUFSRECHT

Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, folgendes Widerrufsrecht zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brothaus GmbH
Rothenburger Straße 47
91593 Burgbernheim
E-Mail: postbrote(at)brot-haus.de
Tel.: 09843-93633-0
Fax: 09843-93633-60

WIDERRUFSFOLGEN

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der Brothaus GmbH die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie der Brothaus GmbH insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich wäre. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Brothaus GmbH zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die Brothaus GmbH mit deren Empfang.

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

DAS WIDERRUFSRECHT BESTEHT NICHT BEI FERNABSATZVERTRÄGEN

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder
deren Verfallsdatum überschritten wurde
6. KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG

Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn dieser bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.

7. MÄNGELRECHTE

7.1 Die Kaufsache ist mangelhaft, wenn sie Mängel aufweist. Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen ebenfalls keinen Mangel dar.

7.2 Kunden, die Unternehmer sind, können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber der Brothaus GmbH rügen. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

7.3 Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die Brothaus GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

8. HAFTUNG

8.1 Die Brothaus GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.

8.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern bei Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt und im übrigen ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bezüglich der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien.

8.3 Die Brothaus GmbH bemüht sich, die Internet-Seite http://brot-haus.de/ stets betriebsbereit zu halten. Die Brothaus GmbH übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website entstehen.
9. DATENSCHUTZ

9.1 Die Brothaus GmbH ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich sind.

9.2 Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite http://brot-haus.de/ jederzeit über den Button „Datenschutz“ im unteren Teil der Startseite in druckbarer Form abrufbar ist.

10. SONSTIGES

10.1 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien bekannt werden.

10.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Brothaus GmbH und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.3 Für alle sich aus einem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Fürth ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch für Vertragspartner ohne eigenen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.